Der stinkende Stiefel

24 Jan

Von Liva Haensel
Die Welt atmet auf. Israel hat gewählt, und die einzige Demokratie im Nahen Osten zeigt sich bunt – so gehört es sich für ein demokratisches Land mit ausgeprägter Streitkultur – und voller Neu- und baldiger Ex-Abgeordneter in der Knesset. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle gratuliert „nicht nur dem Wahlsieger, sondern auch allen, die jetzt als Abgeordnete gewählt worden sind.“ Dass jetzt eine zügige Regierungsbildung wichtig sei und dass der Friedensprozess im Nahen Osten „durch konstruktive Verhandlungen mit den Palästinensern vorangebracht werden soll“, betont er auch noch.

Verteilung der Mandate auf die Parteinen in der Knesset.  Grafik: Haaret

Verteilung der Mandate auf die Parteien in der Knesset.
Grafik: Haaretz

Auf keiner Agenda

Friedensprozess. Frieden und Prozess. Der Begriff wird seit Jahren so inflationär verwendet wie kaum ein anderer, wenn es um Israel und Palästina geht und den Konflikt zweier Völker, die dasselbe Land beanspruchen. Mit dem Friedensprozess ist es ein bisschen wie mit alten Stiefeln im Winterschlussverkauf: Sie stehen jedes Jahr wieder im Regal, der Preis um die Hälfte reduziert, das Leder schon etwas abgewetzt, die Farbe verblichen. Einst waren sie schick und en Vogue. Jetzt sind sie nur noch schnöde. Und werden trotzdem immer wieder angeboten. Es könnte ja sein, dass doch nochmal jemand zugreift. Die israelischen Wähler aber haben die Stiefel bei dieser Wahl nicht nur im Regal, sondern einfach im Regen stehen lassen. Frieden ist die Abwesenheit von Krieg, so hat es der norwegische Wissenschaftler Johan Galtung einmal definiert. Israel befindet sich seit 1948, dem Jahr seiner Staatsgründung, im Kriegszustand, weil es keinen Frieden gibt in der Region. Und weil der Krieg mit den Palästinensern, die sich gegen ihre Besatzung zu Recht wehren – 1.5 Millionen in Israel, 4.5 Millionen in der besetzten Westbank, dem Gazastreifen und den Golanhöhen – niemanden interessiert. Keine der Parteien hatte Verhandlungen mit den Palästinensern auf die Agenda gesetzt. Nur in dem Parteiprogramm von Tzipi Livni kam dieser Punkt vor. (Livni setzte sich mit ihrer neugegründeten Partei mit 5 Prozent der Wählerstimmen nicht durch und wird kein großes politisches Gewicht haben). Keiner der Wähler hatte dies auch je eingefordert. Schon gar nicht diejenigen, die zwar „Peace Factorys“ mit Herzen und zuckersüßen Slogans auf facebook gründen und Gruppen, die „Israel loves Palestine“ und „Israel loves Iran“ heißen. Aber dort niemals über die Besatzungspolitik ihres eigenen Landes, ergo über ihre eigene Verantwortung sprechen.

Israel, eine lahme Ente

Was kümmerts die Palme, wenn die Sau sich dran scheuert: Der Strand von Tel Aviv ist schöner als jede politische Diskussion. Foto: L. Haensel

Was kümmerts die Palme, wenn die Sau sich dran scheuert: Der Strand von Tel Aviv ist schöner als jede politische Diskussion.
Foto: L. Haensel

Aber die Israelis haben offensichtlich keine Lust auf Auseinandersetzung mit ihrer eigenen Ideologie. Die vitale Demokratie im Nahen Osten erinnert eher an eine lahme Ente, die sich nicht mehr bewegen kann vor lauter Winterspeck, den sie sich vorsorglich angefressen hat. Besatzungsmacht, nächtliche Razzien, Unterdrückung und Tränengas, 500 Kontrollen und Checkpoints, Verletzungen und Tötungen an (jungen) Palästinensern, völkerrechtswidriges Verhalten und jahrelange Verstöße gegen die Menschenrechte? Gibt es nicht. Die sozialen Proteste des Sommer 2011, bei dem Studenten und Senioren auf die Straßen gingen, richteten sich gegen die großen Probleme der Mittelschicht-Bürger: Sozialabbau, unbezahlbare Mieten, steigende Lebenshaltungskosten, teure Bildung. „ Diese Proteste damals gingen weit mehr um den Preis von Hüttenkäse als um die Palästinenser, die Besatzung und Kolonisierung“, schreibt der Direktor des „Jerusalem Fund“, Yousef Munayyer, in seinem Artikel „What Israel’s Election Outcome Means—And Doesn’t Mean“. Das größte Thema – Israel herrscht über 6 Millionen Menschen, die nicht dieselben Rechte besitzen wie jüdische Israelis – haben die Wähler als unbequemen und stinkenden Stiefel von ihren Füßen abgestreift.

Lapid will kein palästinensisches Jerusalem

Die israelische Medien und auch die deutschen schreiben von „Denkzetteln“, die die wütenden Bürger ihrem Premier Netanjahu verpasst hätten. Die Israelis hätten „Frieden“ gewählt und nicht das rechts-nationalistische Lager. Freilich, Netanjahu hat Stimmen eingebüßt. Derzeit ist seine Likudpartei noch mit 42 Mandaten beauftragt, in einem Monat – wenn die neue Regierungskoalition gebildet sein wird – hat er lediglich 31. Sein Bündnis mit dem ehemaligen Außenminister Avigdor Lieberman gefiel gerade liberalen Städtern nicht besonders. Sie wanderten lieber zu dem charismatischen Journalisten Yair Lapid mit seiner Partei „Es gibt eine Zukunft“ (Yesh Atid, 19 Sitze) ab. Lapid will sich um sozialen Wohnungsbau kümmern und die gesetzliche Einbindung religiöser Juden, die bisher vom Staat einen Freibrief und finanzielle Zuwendungen erhielten. Nicht aber um einen palästinensischen Staat und die Menschenrechte. Bei den Parteien gibt es eine klare Trennlinie zwischen säkularen und religiösen, aber die Begriffe links und rechts sind irreführend. Ihr gemeinsamer Nenner ist immer der Zionismus und damit zionistische Interessen, die nationale sind und den jüdischen Staat bis heute kennzeichnen. Auch Lapid will kein palästinensisches Jerusalem und sieht die Stadt als unteilbar an.

Hebräischlernen im Gefängnis

Palästina vom Osmanischen Recih bis heute.  Grafik: Peace Now

Palästina – Entwicklung des Gebietes von der Zeit des Britischen Mandats bis heute.
Grafik: Peace Now

„Jedes Land kriegt die Regierung, die es verdient“, schreibt ein User in der facebook-Gruppe der Jüdischen Allgemeinen. „Für die Palästinenser interessiert sich niemand“, sagt ein israelischer Journalist, der seine Mails an Redaktionen gerne mit der Formel „mit zionistischen Grüßen“ beendet und sich darüber wundert, dass „viele Palästinenser oft so gut Hebräisch sprechen“. Dass die meisten Palästinenser vor dem Mauerbau, 2003, in Israel gearbeitet hatten und noch mehr von ihnen in israelischen Gefängnissen saßen (wo sie die Sprache lernten, weil niemand mit ihnen Arabisch redete), hatte er bei seinen Recherchen irgendwie nicht mitbekommen.

Ein Schubs ins Wasser

Netanjahu hat jetzt 26 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden. Nimmt er Lapids Mitte mit, die einem hohlen Ei gleicht, wird es keine gewichtigen Entscheidungen geben. Sollte er das nationalistische Lager favorisieren und mit dem Software-Millionär Naftali Bennet (Ha-Bait ha-Yehudi mit 12 Stimmen) zusammengehen, wird nicht nur das Dorf Nahalin schneller als gedacht Geschichte sein, sondern auch Ost-Jerusalem als palästinensische Hauptstadt. Es ist alles eine Frage der Zeit. Die rundgefressene Ente kann jetzt nur noch von der internationalen Gemeinschaft ins Wasser geschubst werden, die am Ufer steht und die Szenerie beobachtet. Der Friedensprozess ist dort schon seit langem abgetaucht und liegt auf dem Grund neben einem alten, verrotteten Stiefel, made in Israel.

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