Im Zweifel für den Angeklagten

24 Apr

Blickt einer ungewissen Zukunft entgegen: Atef Hawari. Fotos:  privat

Blickt einer ungewissen Zukunft entgegen: Atef Hawari (20). Fotos: privat

Von Ekkehard Drost

In dubio pro reo – im Zweifel für den Angeklagten, – so lautet der lateinische Satz, den Juristen auswendig können. Im Westjordanland gilt israelisches Militärrecht für Palästinenser, die inhaftiert werden. Das Rechtssystem selbst  ist intransparent, die Beweislast oft lückenhaft. Unser Autor war in einem Militärgericht und hat den Fall von Atef Hawari verfolgt.

Jenin/palästinensische Gebiete – Militärgerichtshof Salem nördlich von Jenin am 21. April 2013 um 8 Uhr morgens: Vor einem Gebäudekomplex, der wie eine Festung abgesichert ist und bei dessen Anblick der Betrachter eher an ein Gefängnis als an ein Gerichtsgebäude denkt, warten etwa 100 Menschen auf Einlass. Ein Teil von ihnen hofft hier auf eine neue, mit einem Chip versehene Arbeitserlaubnis für Israel, die anderen hoffen auf ein günstiges Schicksal für ihren Sohn, ihren Bruder, ihren Verlobten. Wir vier Freiwillige von EAPPI hoffen einfach nur, dass die Genehmigungen zur Beobachtung der Verhandlungen anerkannt werden. Addameer, die israelische Menschenrechtsorganisation „Jews for Justice in Palestine“ hatte sie für uns beantragt. Wir sind gekommen, um der Verhandlung gegen Atef Hawari, 20 Jahre alt, aus unserem Nachbarort Azzun beizuwohnen, angeklagt wegen Steinewerfens und in Haft seit dem 28. Mai 2012. Bereits als 16jähriger musste er wegen desselben Delikts eine einjährige Haftstrafe absitzen. Zu befürchten ist jetzt eine Haftdauer von drei Jahren.

Leibesvisitation und Kaffee

Nach dem ersten Drehkreuz warten wir vor einem Untersuchungsraum, in den jeweils zwei Personen eintreten dürfen. Kameras und Handys haben wir in einem Kiosk vor dem Eingang gegen eine geringe Pfandgebühr zurück gelassen. Nach anderthalb Stunden Wartezeit dürfen wir eintreten, Portemonnaies, Kugelschreiber, Notizblock, Schuhe werden einem intensiven Check unterzogen. Im nächsten Raum werden die Pässe überprüft und eine Leibesvisitation vorgenommen. „Warum sind Sie in Israel? Gibt es in Deutschland keine Probleme?“ fragt mich der Soldat. Von Tamer, dem verantwortlichen Offizier für Salem, werden wir anschließend auf das Verhalten während der Verhandlung hingewiesen, vor allem: Keine Gespräche mit dem Angeklagten. „Kann ich Ihnen sonst irgendwie helfen? Möchten Sie Kaffee, mit Milch, ohne Milch, Zucker?“ Der freundliche junge Mann, der uns noch gute Dienste leisten sollte, verabschiedet uns mit: „Have a nice day!“

In einem Innenhof mit den Ausmaßen von 8 mal 20 Meter warten zahlreiche Angehörige darauf, dass der Name ihres Sohnes aufgerufen wird. An einer der beiden Längsseiten befindet sich ein Warteraum für 50 Personen, auf der anderen der Eingang zu den Verhandlungsräumen. An dieser vergitterten und von zwei Soldaten bewachten Tür drängen sich vor allem Mütter, um einen Blick in den dahinter liegenden Gang werfen zu können, an dessen etwa 30 Meter entferntem Ende die Häftlinge kurz vor ihrem Prozessbeginn erscheinen. Gefesselt mit metallenen Hand- und Fußschellen, bewacht von zwei bewaffneten Soldaten. An dieser Tür spielen sich herzzerreißende Szenen ab: Erblicken die Verwandten ihren Sohn, winken sie ihm zu, rufen seinen Namen, zumeist mit dem Kosewort Habibi (Schatz, Anm. d. Red.), während die Soldaten eben diese „Kontaktaufnahme“ zu verhindern suchen. Immer wieder fordern sie die Menschen auf, fünf Meter zurück zu treten, verlassen dabei gelegentlich ihr Revier hinter der Gittertür, um ihrer Aufforderung Nachdruck zu verleihen.

Sie kamen mitten in der Nacht

„We have a bad life. It´s a prison. And this is a prison in a prison,” erzählt mir der 45-jährige Mutasin Alaun aus Sabastya bei Nablus. „Du würdest deinen Hund besser behandeln.“ Mutasin ist Fabrikant von Restaurantmöbeln, beschäftigt 40 Arbeiter und liefert auch nach Israel. Er wartet auf die Verhandlung gegen seinen 21-jährigen Sohn. Ein Student, der seit sechs Monaten in Haft ist und von der Mutter einmal pro Monat besucht werden durfte. „Die Soldaten kamen mitten in der Nacht, 30 Mann, fanden meinen Sohn nicht im Haus. Ich wusste, dass er sich bei meinem Bruder aufhielt, musste ihn anrufen, sonst hätten sie das ganze Haus durchwühlt.“

Immer wieder haben wir Gelegenheit, mit den Wartenden zu sprechen, ihre Schicksale ähneln sich. Viele von ihnen sind bereits zum dritten Mal nach Salem angereist, jedes Mal wurde der Prozess nach kurzer Beratung auf einen späteren Termin verschoben. Auch wir sollten das in unseren „Fällen“ erleben. Berichte von Eltern, die gerade aus einer Verhandlung zurück in den Innenhof kommen, werden uns übersetzt: Ein junger Mann wollte mit seinem 16-jährigen Bruder sprechen und wurde ebenso umgehend von einem Wachsoldaten aus dem Raum verwiesen wie eine Mutter, die sich zunächst bei ihrem Versuch, ein paar Worte ihrem Sohn zuzurufen, nicht einschüchtern ließ. Am folgenden Tag, als wir wieder in Salem waren, hatten wir es offenbar mit einer humaneren Wachmannschaft zu tun, die derartige Gespräche nicht sofort unterband.

Vater Hawari und seine Tochter hoffen auf die Entlassung ihres Sohnes.

Vater Hawari und seine Tochter hoffen auf die Entlassung ihres Sohnes.

Ein Gruß in die Luft

Bevor nach vier Stunden vergeblichen Wartens auf unseren Prozess um 12.15 Uhr eine einstündige Mittagspause angesetzt wurde, können wir noch einen Blick in den langen Gang werfen. Aus einer der Saaltüren kommt ein gefesselter Knabe – ein anderes Wort scheint mir für diesen zierlichen Jungen übertrieben -, schaut noch einmal zu seiner Mutter, lächelt zaghaft und hebt die gefesselten Arme zum Gruß in die Luft. Die Soldaten drehen ihn um und führen ihn ab.

Ob ich den Anblick des Jungen in der braunen Häftlingskleidung, sein scheues, ängstliches Lächeln wieder vergessen werde, weiß ich nicht. Ich weiß auch keine Antwort auf die Fragen, die sich mir in der Mittagspause aufdrängen: Wer denkt sich ein derartiges Unrechtsregime aus? Wie tief verwurzelt müssen Hass und Verachtung sein, um Menschen schlimmer als Tiere zu behandeln? Warum hört man in den westlichen Ländern keinen Aufschrei des Protests gegen einen Staat, mit dem man sich doch angeblich in einer Wertegemeinschaft wähnt? Und schließlich: Was wird aus den jungen Menschen nach einer Tortur ohnegleichen? Für Monate und manchmal Jahre herausgerissen aus Familie, Schule und Studium. Können sie überhaupt noch Hoffnung auf ein selbstbestimmtes Leben haben, oder sehnen sie die nächste, die Dritte Intifada herbei?

Eine Zeugenbefragung gibt es nicht

Sicherheit geht vor. Eingang  zum Militärgerichtshof in Salem.

Sicherheit geht vor. Eingang zum Militärgerichtshof in Salem.

Endlich, um 14 Uhr 40, nach fast siebenstündiger Wartezeit, wird Atef Hawaris Name aufgerufen. Mit Vater und Mutter wollen wir durch die Gittertür, als ein Soldat uns den Weg versperrt. Wir dürfen nicht rein! Ein Gebrüll zwischen ihm und uns ruft Tamer, den freundlichen „Officer in Charge“, auf den Plan. Er nimmt den Soldaten beiseite und lässt uns in den Saal. Dort erwarten uns: 1 Richter, 6 Beamte, 4 bewaffnete Soldaten und 1 Rechtsanwalt. Atef wurden die Handfesseln entfernt, immer wieder schickt er seinen Eltern ein strahlendes Lächeln zu. Nach drei Minuten ist die Verhandlung beendet, vertagt auf den 26. Mai. Für eine Minute darf Atefs Vater in einem Abstand von drei Metern mit ihm sprechen. Ein bewaffneter Soldat steht zwischen ihnen und achtet auf die Einhaltung dieser Regel. Zur Regel in einem Militärgericht gehören aber offenbar keine Zeugenbefragung, keine Schilderung des Falles aus Sicht des Angeklagten – er durfte lediglich seinen Namen nennen. Welche Rolle die Verteidigung spielt , ist uns nicht ganz klar geworden. Haben sie überhaupt einen Spielraum? Im Innenhof spielten sich manchmal recht rüde und lautstarke Auseinandersetzungen zwischen Familienangehörigen und Verteidiger ab, die nicht gerade auf eine Vertrauensbasis hinwiesen.

Am Morgen des nächsten Tages fanden wir uns wieder um 8 Uhr vor den Toren in Salem ein, um die Verhandlung gegen den knapp 15-jährigen Saleh R . zu beobachten. Saleh wurde in der Nacht des 6. März in Azzun festgenommen, zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate. Am 6. November 2012 verhafteten ihn die Soldaten, warfen ihm vor, Steine geworfen zu haben; er sollte eine entsprechende, auf Hebräisch verfasste Aussage unterschreiben. (Sämtliche Handlungen der israelischen Strafverfolgungsbehörden werden im UNICEF-Bericht vom 6.3.2013 heftigkritisiert:http://www.unicef.org/oPt/UNICEF_oPt_Children_in_Israeli_Military_Detention_Observations_and_Recommendations_-_6_March_2013.pdf) Saleh weigerte sich mehrfach, wurde ins Gesicht geschlagen und gegen die Wand gedrückt. Die Spuren dieser Misshandlungen – auch an den Handgelenken fanden sich Schürfspuren von den Handschellen – wurden zwei Tage später, nachdem er wieder entlassen wurde, zum Ärger des israelischen Militärs dokumentiert. Wollte man ihn durch die erneute Festnahme dafür bestrafen?

Ein Junge mit Handschellen

Unsere Wartezeit am 22.4. betrug diesmal mehr als sieben Stunden. Um 15 Uhr 05 begann die Verhandlung. Außer uns durften lediglich ein Onkel und sein Bruder anwesend sein. Vater und Mutter, mit denen wir eigentlich verabredet waren, konnten offenbar nicht nach Salem kommen. Da während der Verhandlung die Stromanlage ausfiel und es eine Zeit lang dauerte, bis die Computer wieder arbeiteten, hatten wir Zeit, Salehs Verhalten zu beobachten. Der zarte Junge strahlte uns immer wieder an, suchte unseren Blickkontakt, stand auf, setzte sich wieder, lachte leise, wenn wir ihm zuwinkten, verfiel dann wieder in einen verzweifelten Gesichtsausdruck. Er knackte mit den Fingern, trommelte mit den von Handschellen befreiten Fäusten gegen die Stirn, wühlte in seinen Haaren. Saleh setzte sich wieder und fummelte an seinen Fußschellen herum, atmete heftig und versuchte irgendwie, seine Emotionen in den Griff zu bekommen. Schließlich wurde die Verhandlung auf den 26.5. vertagt. Onkel und Bruder hatten noch eine Minute lang die Möglichkeit, mit ihm zu sprechen. Auch wir durften dabei sein. Immer wieder drehte er sein Gesicht zur Seite – er wollte nicht, dass man seine Verzweiflung und seine Tränen sah. Dann kamen die Soldaten, legten ihm wieder die Handschellen an und führten den Jungen, der im Juli 15 Jahre alt wird, ab.

Nachtrag I: Wir bedankten uns bei Tamer, dass wir dieser Verhandlung beiwohnen durften, sprachen noch ein paar persönliche Worte mit ihm, fragten nach seinen Plänen: „This is just my service and then I´m free and will study.“ „Sie wollen sicherlich Jura studieren.“ „Das wäre das Letzte, was ich studieren würde.“

Nachtrag II: Ein paar Tage zuvor hatten mein Teamkollege David und ich Dienst am Azzun Atma Checkpoint. Wir wollten uns selbst davon überzeugen, ob sich in Sichtweite des Checkpoints ein Loch in der Sperranlage befindet, durch das palästinensische Arbeiter ohne Arbeitserlaubnis kriechen und dadurch die Behauptung, der Zaun diene der Sicherheit, ad absurdum führen. Wir brauchten nicht lange zu suchen, um den Trampelpfad zu entdecken, der direkt zu dem gut sichtbaren Loch führte. Ein paar Arbeiter waren bereits dorthin unterwegs, telefonierten offenbar mit ihrem israelischen Arbeitgeber, denn kurz nach dem Telefonat hielt auf der anderen Seite ein israelisches Auto, in das der Palästinenser „nach Überwindung der Sperranlage“ einstieg.

Soviel am Ende meiner drei Monate in einem besetzten Land zum alles überragenden Thema „Israelische Sicherheit“. Vielleicht wollen Sie selbst nach Palästina kommen und dem Wunsch der Palästinenser folgen: „Come and see!“

Ekkehard Drost ist Teilnehmer des Ökumenischen Begleitprogramms für Palästina und Israel (EAPPI) und hat in diesem Rahmen gerade drei Monate im Norden der Westbank gelebt. Der pensionierte Gymnasiallehrer hält auf Wunsch Vorträge über seinen Einsatz. Bei Interesse können Sie ihm schreiben: e1944drost@gmx.de

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